Das dritte von insgesamt vier Essays, die sich damit auseinandersetzen, wie die Zukunft von Massenmedien und Sozialen Medien auch politisch verantwortlich gestaltet werden können. Christina Wicke nimmt den vor allem durch die Technologie stark beschleunigten Strukturwandel der Öffentlichkeit in den Blick. Hierfür lädt sie die Leserinnen und Leser ein, eine komplexe Thematik tiefer zu durchdringen. Historische Brückenschläge und eine feine Metaphorik runden ihre Argumentation ab und geben Orientierung in einer von Ungewissheit geprägten Lage:

Strukturwandel der Öffentlichkeit – Chance oder Krise für die Demokratie?

Öffentlichkeit gilt als die Wiege unserer Demokratie – und sie geht uns verloren. So könnte man zumindest aktuell pessimistisch argumentieren. Ob es wirklich so weit kommt vermag zum aktuellen Zeitpunkt wohl niemand zu sagen, sicher ist jedoch, dass sich die Öffentlichkeit verändert. Schon Anfang der 1960er Jahre hat Jürgen Habermas einen ersten Strukturwandel der Öffentlichkeit beschrieben, nun sprechen Wissenschaftler von einem erneuten Wandel.

Auf den ersten Blick könnte man meinen, die Digitalisierung und die damit verbundenen neuen Kommunikationsmöglichkeiten hätten die Welt zu einer besseren gemacht – jeder kann sagen was er will, wann er will und wo er will. Nicht wenige Wissenschaftler beklagen jedoch eine daraus resultierende Fragmentierung der Öffentlichkeit und ein schieres Überangebot an Informationen.

Zu beobachten ist dies auch an der aktuellen Corona-Pandemie – die Meinungen über die Krisenpolitik der Regierung gehen stark auseinander und werden ebenso stark im Netz diskutiert – mit teilweise direkten Auswirkungen auf anstehende Entscheidungen. Selten hat jedoch ein Thema die Ansichten in der Bundesrepublik so sehr gespalten wie die Corona-Politik. Die Frage, die sich vor diesem Hintergrund stellt, ist nun also, ob ein erneuter Strukturwandel der Öffentlichkeit Chancen für eine demokratischere Form von Öffentlichkeit bietet – oder ob er die Demokratie in die Krise stürzt.

Demokratie und Öffentlichkeit

Auch – oder gerade – bei der Betrachtung aktueller Problemstellungen kann es sinnhaft sein einen Blick in die Vergangenheit zu werfen. Denn im demokratischen Prozess spielt Öffentlichkeit schon immer eine wichtige Rolle. Man kommt nicht umhin sie als Bedingung der Demokratie zu bezeichnen – denn nicht zuletzt war sie die zentrale Forderung der Aufklärung gegenüber der Staatsgewalt und wird bis heute als Schlüsselterminus der modernen Staats, Staatsrechts und Gesellschaftstheorie angesehen (Imhof, 2003). Schon Jeremy Bentham bezeichnet Öffentlichkeit als das universale Mittel gegen Machtmissbrauch, das eine Regierung dazu zwingen könne, sich zu rechtfertigen (Splichal, 2017).

Sicherlich war der Öffentlichkeitsbegriff im Laufe der Zeit einem gewissen Wandel unterworfen, Öffentlichkeit und Demokratie ziehen sich jedoch untrennbar miteinander verbunden durch die Zeitgeschichte (vgl ebd.).

Diesen Wandel sicherlich am prominentesten beschrieben hat Jürgen Habermas (Habermas, 1990, 1962) – und auch wenn sein Verständnis von Öffentlichkeit in der Realität wohl schwerlich umzusetzen ist (und er dafür über die Jahre berechtigte Kritik einstecken musste), so ist es doch sinnvoll, für die Betrachtung gerade genannter Fragestellung den Habermaschen Öffentlichkeitsbegriff als erstrebenswertes Ideal anzusehen. Denn trotz der Tatsache, dass Habermas seine Gedanken vor fast 60 Jahren niedergeschrieben hat, sind sie noch immer fast zeitlos aktuell (Deutschlandfunk Kultur, 2019; SRF, 2012). Vor dem Hintergrund der Digitalisierung und den damit verbundenen neuen Möglichkeiten stellt sich zur Zeit vielmehr die Frage, ob wir dem öffentlichen Diskurs wie Habermas ihn begreift nicht näher sind, als wir es je zuvor waren – denn nicht wenige Autoren bezeichnen Social Media Angebote als die Kaffeehäuser der digitalen Ära (Krüger, 2019; Weichert, 2011).

Mit dem Habermaschen‘ Öffentlichkeitsbegriff muss automatisch auch die Vorstellung von Pluralität und einem deliberativen Konzept von Demokratie einhergehen (Goertz, 2015, S. 22). Vor der aktuellen Legitimationskrise der Politik (Wallner, 2018, S. 56) eine sicherlich nicht unberechtigte Vorstellung – als ganzheitliches Konzept in der Realität jedoch genauso schwer umzusetzen, wie Habermas Ideal von Öffentlichkeit selbst. Er selbst räumt ein, dass deliberative Modelle in kleineren Kreisen nachweisbar produktive Erträge bringen, für so große Systeme wie eine Bundesrepublik jedoch völlig ungeeignet sind (Habermas, 2006). Nun könnte man die Vorstellung einer deliberativen Demokratieform schnell als Utopie abtun – oder sich die Frage stellen, welchen Beitrag das digitale Zeitalter für eine demokratischere Zukunft leisten kann. Dafür müssen die folgenden Aspekte betrachtet werden:

– können soziale Netzwerke die Funktion von öffentlichen Räumen erfüllen?

– welchen Beitrag zu einer demokratischeren Gemeinschaft kann Partizipation leisten?

– wie kann eine funktionierende Existenz des Mediensystems gesichert werden?

Das Internet als diskursiver Raum

Viele kritische Theoretiker (einschließlich Habermas selbst) sind der Meinung, das Internet könne (noch) nicht als öffentlicher Raum gewertet werden (Deutschlandfunk Kultur, 2019; Habermas, 2006; SRF, 2012). Folgt man der Argumentation Habermas‘, dass Öffentlichkeit dort entsteht, wo mündige Bürger miteinander diskutieren und öffentliche Gründe austauschen, dann haben sie vermutlich Recht. Vieles, was im Netz geschieht hat wenig bis gar nichts mit dem Austausch von Gründen zu tun – zumindest nicht mit dem Austausch öffentlicher Gründe.

Natürlich kann auch man argumentieren, dass auf Plattformen wie Instagram lediglich Bilder ausgetauscht werden und keine Argumente oder ein Tweet mit seinen 280 Zeichen Platz keinen Raum für „echte“ Gründe bietet (Deutschlandfunk Kultur, 2019). Doch diese Sicht wird der Sachlage nicht ganz gerecht.

Wie anders wäre es zu erklären, dass ein blauhaariger junger Mann eine ganze Partei mit nur einem Video in Erklärungsnöte bringen kann und auch etablierte Talkrunden dazu bringt, sich mit seinen in einem Youtube-Video veröffentlichten Thesen zu befassen (Breher, 2021; Dell, 2019; N-tv Nachrichten, 2019)?

Ein ähnliches Beispiel gibt es auch aus jüngster Zeit, wenn auch weniger medienwirksam: Die Sat.1-Moderatorin Marlene Lufen bekam von ihrem Sender eine Sondersendung zum Corona-Lockdown, nachdem ein privates Video zu diesem Thema auf ihrem Instagram-Kanal fast 11 Millionen mal angeschaut worden war (Matisowitsch, 2021). Zusätzlich entstand auch auf Twitter eine Diskussion über ihr Video (Twitter, 2021) – zwar mit einer begrenzten Anzahl von Zeichen, jedoch – zumindest in meinen Augen – ein Austausch von Argumenten.

Selbstverständlich kann man nicht davon ausgehen, dass ein solcher Austausch der Regelfall ist und Nutzer durch ihren Austausch zum Gemeinwohl beitragen. In den genannten Fällen müssen jedoch wohl auch die kritischten aller Theoretiker anerkennen, dass sich um die unkontrollierten Statements (Deutschlandfunk Kultur, 2019), die diese Videos ursprünglich waren, eine Diskussion entsponnen hat, die sich sowohl zwischen Internetnutzern, aber auch im Diskurs der klassischen Medien abgespielt hat. Auch Hashtags wie #metoo oder #blacklivesmatter haben Bewegungen mit einer weltweiten Relevanz hervorgebracht – und sie begrenzen sich lediglich auf einen Hashtag.

Interessant ist in diesem Zusammenhang auch die Entwicklung neuer Möglichkeiten wie zuletzt der App Clubhouse, deren Prinzip einer digitalen Podiumsdiskussion gleicht – aktuell wahrscheinlich die digitale Form, die einem Austausch von Gründen im Verständnis der kritischen Theorie am nächsten kommt. Denn noch gibt es für die Akteure dort keine Möglichkeit Inhalte zu monetarisieren – die App ist jedoch auch nur für einen ausgewählten Kreis an Zuhörern zugänglich (Wolckenhaar, 2021).

Diese Beispiele bedeuten nicht, dass jede Kommunikation im Internet – sofern man denn in manchen Fällen überhaupt davon sprechen kann – auch gleich der Austausch von Argumenten sein muss, jedoch können auch im Netz Kommunikationsräume entstehen, in denen ansatzweise eine Art Diskurs entstehen kann (SRF, 2012) (die Betonung liegt hier jedoch ausdrücklich auf kann). Man könnte solche Räume im Netz als „vorpolitisch“ (Wallner, 2018, S. 58) bezeichnen, die die „authentische[n] Repräsentanz von Bürgerwillen“ ermöglichen (Vgl. ebd.).

Partizipation

Argumentiert man entsprechend weiter, müsste die Frage eigentlich nicht mehr lauten, welche Chancen ein erneuter Strukturwandel der Öffentlichkeit (Brosda, 2013; Stark & Magin, 2019, S. 379) bringt, sondern eher, wie wir sie nutzen können. Aber auch das wäre zu kurz gegriffen.

Optimisten würden wohl sagen, die Digitalisierung bringe ganz neue Formen von Teilhabe mit sich und schaffe eine nie dagewesene demokratische Form – eben dem Habermaschen Ideal sehr nahe. Denn die Vorteile liegen auf der Hand: geringe Eintrittsbarrieren, schnelle Rückkanäle, Interaktion mit Politikern, die sonst unerreichbar wären…Jeder kann seine Meinung äußern und so zum politischen Prozess beitragen. 

Auf den ersten Blick mag dies wie die Lösung all unserer Probleme klingen, ist an dieser Stelle aber leider zu kurz gegriffen. Denn es müssen auch die Risiken betrachtet – und sich damit verbunden die Frage gestellt werden, ob nicht der durch diese Möglichkeiten entstehende Informationsüberfluss für die Demokratie eher abträglich ist (Brosda & Schulz, 2020). Denn es besteht die Gefahr, dass sich der von Habermas erhoffte Pluralismus in Fragmentierung wandelt. Manch einer geht sogar so weit zu sagen, es sei schon zu spät, die Öffentlichkeit als Spiegel der Demokratie sei zerbrochen (Deutschlandfunk Nova, 2020).

Partizipation kann (und auch hier liegt die Betonung wieder ausdrücklich auf kann) einen Beitrag zu einer demokratischeren Gesellschaft leisten, wenn wir lernen, sie richtig zu nutzen. Wenn wir richtig damit umgehen, eröffnen sich neue Perspektiven für die Zukunft, die tatsächlich zu einer demokratischeren Gesellschaft führen könnten (Brosda, 2013). So könnte die Beteiligung von Bürgern als Gegenpol zu vermachteten und ökonomisierten Medien gesehen werden – und bildet einen Raum für freie Diskussion, in der durch den zwanglosen Zwang des besseren Arguments die bestmöglichen Entscheidungen gefunden werden können (Krüger, 2019). Vorausgesetzt man unterstellt den beteiligten Akteuren im Interesse des Gemeinwohls und nicht in ihrem privaten Interesse zu argumentieren. Denn auch wenn sich im Netz bereits ähnliche Muster zeigen wie in der realen Gesellschaft, beispielsweise dass einige Nutzer ihre Meinung wirkmächtiger äußern als andere (Kutscher, 2016) oder sich erfahrungsgemäß nur diejenigen politisch beteiligen, die sich auch außerhalb digitaler Möglichkeiten bereits politisch engagiert haben (DJI/ TU Dortmund, 2011), zeigen sich auch immer wieder Beispiele von Gegenöffentlichkeiten (Filipovic, 2019), die im Netz entstanden sind und die Politik erheblich unter Druck setzen (Wallner, 2018, S. 72).

Die Ökonomisierung der Medienlandschaft

Voraussetzung dafür, dass Bürger im Netz durch den Austausch von Argumenten überhaupt einen Beitrag zur Demokratie leisten können, sind jedoch Rahmenbedingungen, die einen ausgeglichenen Diskurs sichern. Diese müssen geschaffen werden. Denn eine kritische Öffentlichkeit kann nicht funktionieren, wenn den Bürgern nur einseitige Informationen zur Verfügung stehen – oder ein Algorithmus entscheidet, welche Informationen angezeigt werden (Lobe, 2018).

In einer idealen Vorstellung diskursiver Öffentlichkeit haben mündige Bürger die Chance miteinander zu diskutieren und öffentliche Argumente auszutauschen – dies setzt jedoch voraus, dass alle Bürger die gleiche Informationsgrundlage besitzen, um sich eine Meinung zu bilden. Diese zu schaffen ist neben ihrer Kontrollfunktion eigentlich Aufgabe der Massenmedien (Jarren, 2008; Pötzsch, 2009; Splichal, 2017). Wie gut oder schlecht sie dieser Aufgabe über die letzten Jahre nachgekommen sind mag an dieser Stelle einmal dahingestellt bleiben.

Noch vor einigen Jahren wurde der öffentliche Diskurs jedoch klar durch die klassischen Medien und damit durch den Journalismus bestimmt (Brosda, 2013). Dies ist heutzutage nicht mehr der Fall, das digitale Netz schluckt und integriert gleichzeitig alle bestehenden Medienformate – sowohl Fernsehen, Radio als auch Zeitungen (Brosda, 2013; Weichert, 2011). Pluralität und Unabhängigkeit können schon seit Jahren nicht mehr als Maßstäbe unseres Mediensystems angesehen werden.

Zur Ursachenforschung lohnt sich auch hier wieder ein Blick in die Vergangenheit: Denn während Kant und Bentham die Öffentlichkeit noch als das Mittel gegen den Missbrauch von Macht ansahen, erkannten Kritiker wie Karl Marx, Ferdinand Tönnies oder Karl Bücher, dass auch die Presse nicht frei von hegemonialen Einflüssen ist (Splichal, 2017). Eine unabhängige Berichterstattung vor dem Hintergrund privatwirtschaftlicher Interessen erscheint nahezu unmöglich – und die Digitalisierung verstärkt diesen Effekt noch. Das liegt zum einen daran, dass es kein hinreichendes Geschäftsmodell mehr für Qualitätsmedien gibt (Beck, 2018, S. 400), zum anderen an der Marktmacht einzelner Akteure (Faulhaber, 2019).

Die aktuelle Zeitungskrise macht das Dilemma besonders deutlich: durch den Aufschwung digitaler Angebote verlieren die etablierten Medien ihre Finanzierungsgrundlage – Reichweiten und Auflagen sinken. Im Jahr 2020 wurden rund 14% weniger Publikumszeitschriften verkauft als noch zwei Jahre zuvor (Vogel, 2020), bekannte Tageszeitungen wie die Süddeutsche Zeitung, die Frankfurter Allgemeine oder auch die Bild Zeitung verlieren stetig an Auflage (Schröder, 2020). Das bringt Medienhäuser in Bedrängnis, die Konsequenz sind Stellenstreichungen, zusammengelegte Redaktionen und „Einzeitungskreise“ (Beck, 2018). Pluralität und Meinungsvielfalt? Fehlanzeige. Hinzu kommt die enorme Marktmacht einzelner Akteure: Netzgiganten wie Facebook und Google bestimmen die Spielregeln am Markt, nicht wenige Medienunternehmen haben keine andere Wahl, als sich in eine völlige Abhängigkeit zu begeben – denn der Algorithmus bestimmt, welche Artikel die Leser angezeigt bekommen (Faulhaber, 2019).

Hoffnungslose Optimisten würden jetzt argumentieren, dass die Digitalisierung genau an dieser Stelle Chancen der Partizipation auch für kleine Redaktionen und Einzelpersonen bietet – losgelöst von wirtschaftlichen Einflüssen, in Regionen, in denen es keine publizistischen Einheiten mehr gibt und auch Themen eine Stimme gebend, über die sonst niemand berichtet.

Bis zu einem gewissen Grad mag das auch stimmen – um begründet diskutieren zu können, bräuchte es jedoch eine gemeinsame Informationsgrundlage – andernfalls entwickelt sich die erhoffte Pluralität in fragmentierte Teilöffentlichkeiten und der Spiegel der Öffentlichkeit zerbricht.

Der Algorithmus als Zerstörer der Demokratie

Das Problem der Intermediäre (oder wohl eher einer unabhängigen demokratischen Meinungsbildung) ist, dass die Geschäftsmodelle von Facebook, Twitter & Co. rein werbefinanziert sind und ausschließlich der Profitmaximierung dienen (Stark & Magin, 2019, S. 389). Relevanz wird nicht mehr anhand redaktioneller Leitwerte und journalistischer Qualitätskriterien gemessen, sondern folgt der Logik des Algorithmus (Stark & Magin, 2019, S. 377), die zum einen relativ beliebig gestaltet ist, zum anderen aber auch eine Art Black Box darstellt. Denn nur die Unternehmen selbst wissen, wie der Algorithmus auswählt, was er auswählt (Lobe, 2018). Während im Journalismus noch Nachrichtenfaktoren als klassische Relevanzbegründung dienen, bestimmt der Algorithmus allein durch Popularität beim Nutzer (also lediglich durch einen einzigen Faktor!) über die Inhalte des Newsfeed (Stark & Magin, 2019, S. 385). Daraus ergeben sich mögliche Probleme für unsere demokratische Gesellschaft:

– Die Schwierigkeit des Einzelnen, selbstbestimmt zu handeln und sich zu informieren und sich aufgrund dessen eine umfassende Meinung zu bilden (Martini, 2019)

– Stattdessen: Polarisierung von Meinungen und Fragmentierung von Öffentlichkeit

– Funktionsfähigkeit des Marktmechanismus durch schwer angreifbare oligopolistische Marktstrukturen (Martini, 2019)

Diese Probleme können nicht allein durch Partizipation gelöst werden, Öffentlichkeit allein reicht nicht aus (Des Freedman, 2017) – Partizipation kann und muss jedoch ihren Teil dazu beitragen, das Fortbestehen einer demokratischen Gesellschaft zu sichern.

Was passieren muss

Von der „Rettung der Demokratie“ zu sprechen, wäre an dieser Stelle vielleicht doch etwas zu hoch gegriffen – die Demokratie kann jedoch in eine ernsthafte Krise geraten, wenn wir uns diesen erneuten Strukturwandel nicht bewusst machen – und darauf reagieren. Nicht nur in der Wissenschaft, sondern vor allem in der Gesellschaft.

Öffentlichkeit muss als Raum gesichert bleiben, in der ein Diskurs möglich ist (nicht als Raum, in dem zwingend bei jeder Art von Kommunikation auch ein Diskurs stattfinden muss, auch das wäre utopisch). Um eine stabile Basis der Demokratie zu gewährleisten, braucht es deswegen weitere Regulierungen. Denn nur wenn diese Basis gewährleistet ist, kann auch Partizipation im Netz einen Beitrag zu einer deliberativeren Form von Demokratie leisten – und helfen der aktuellen Legitimationskrise entgegenzuwirken.

Dem Journalismus fällt hierbei die Aufgabe zu, die zerbrochenen Teile des Spiegels zusammenzuhalten, sodass weiterhin ein komplettes Bild erkennbar ist. Denn die Digitalisierung und die damit verbundenen neue Medienformen machen den Journalismus nicht obsolet, er wird vielmehr wichtiger denn je. Seine Aufgabe wird weiterhin darin bestehen, kritisch zu hinterfragen und einzuordnen – er muss sich jedoch mit neuen Öffentlichkeiten vernetzen und zu einer diskursiveren Art von Journalismus werden (Brosda, 2013). Nur so kann er neuen Öffentlichkeiten gerecht werden. Ob dies weiterhin in Form klassischer Redaktionen passieren wird bleibt abzuwarten. Möglicherweise werden sich in dieser Hinsicht in Zukunft weitere Modelle entwickeln, über die wir heute nur spekulieren. Eine Studie von Forschern im Auftrag der Landesanstalt für Medien in Düsseldorf hat beispielsweise gezeigt, dass Menschen durchaus bereit sind, Geld für qualitativ hochwertigen Journalismus zu bezahlen – jedoch eher als Abo-Modell, wie es beispielsweise Anbieter wie Netflix oder Spotify vertreten – auch daraus könnten sich Zukunftsformen für den Journalismus entwickeln (Wellbrock & Buschow, 2020).

In eine ähnliche Richtung denken auch Gostomzyk et al.: Sie schlagen ein fast schon revolutionäres Konzept vor: nämlich eine Kooperation zwischen öffentlcihen und privaten Rundfunksendern. Eine engere Zusammenarbeit bei Filmproduktion und Recherche würde den eine Menge Geld sparen, die öffentlich-rechtlichen Sender könnten dann zu einer „unabhängigen Digitalagentur für Qualitätsinhalte“ werden, indem sie in einer plattformähnlichen Form auf vertiefende oder weiterführende journalistische Qualitätsangebote der privaten Sender hinweisen. Denn auf sich allein gestellt, sei keine der beiden Säulen dauerhaft in der Lage gegen Plattform- und Streaminganbieter zu bestehen (Wittrock, 2020).

Auch Formate wie die App Buzzard gewinnen vor diesem Hintergrund der Polarisierung von Meinungen an Bedeutung: die App stellt beispielsweise einen Nachrichtenüberblick vom linken bis rechten Spektrum der deutschen Medienlandschaft zur Verfügung – so können sich Nutzer einen umfassenden Überblick bilden (Buzzard, 2021).

Damit die Existenz eines qualitativ hochwertigen Journalismus jedoch weiterhin gesichert bleiben kann, muss der Staat seine Aufgabe wahrnehmen und unterstützend zum Beispiel in Form von Substitutionen eingreifen.

Auch hier sei noch einmal der Blick in die Vergangenheit erwähnt: Auch dies ist kein neuer Vorschlag – Ferdinand Tönnies hat bereits im frühen 19. Jahrhundert vorgeschlagen, zur Sicherung ihrer Unabhängigkeit die Presse durch Substitutionen zu unterstützen (Splichal, 2017). Mit dieser Ansicht ist er nicht allein: aus verschiedensten Ländern im europäischen Raum kommt die Forderung nach direkten Subventionen, um qualitative Pressearbeit zu sichern (vgl. Künzler et Al. 2013). Auch Deutschland plant bereits, „die erforderliche digitale Transformation des Verlagswesens“ (Sterz & Borgers, 2020) mit bis zu 220 Millionen Euro zu unterstützen. Das Geld soll über mehrere Jahre verteilt an Verlage von Abonnementzeitungen ausgezahlt werden, um beispielsweise den Aufbau von Online-Shops, Rubrikenportalen oder Apps zu unterstützen. Dies ist sicherlich ein erster Schritt in eine gute Richtung, um die Existenz von Qualitätsjournalismus zu sichern wird er jedoch wohl nicht ausreichen. An dieser Stelle sind auch Medienunternehmen gefragt, neue Möglichkeiten für Bezahlmodelle zu entwickeln, denn ein guter, unabhängiger Journalismus ist für eine funktionierende Demokratie unerlässlich.

Doch auch in Bezug auf intermediäre Plattformen wie Facebook, Instagram und Co. müssen weitere Regulierungen getroffen werden.

Auch wenn es vielen von uns im Alltag wahrscheinlich lästig erscheint: Der neue Medienstaatsvertrag und auch die Datenschutzgrundverordnung leisten mit ihrer Transparenznorm in dieser Hinsicht schon einen wichtigen Beitrag, um Nutzern eine eigenverantwortlichere Entscheidung über die Verwendung ihrer Daten zu ermöglichen (Dogruel et al., 2020).

Im Hinblick auf Algorithmen und ihre bereits beschriebene Marktmacht muss in Sachen Transparenz jedoch noch deutlich nachgebessert werden. Denkbar wären in diese Richtung unzählige Möglichkeiten – von noch mehr verpflichtenden Transparenzhinweisen auf Seiten der Plattformen („Du siehst sehr viele Beiträge zum Thema xx, bist du dir dessen bewusst?“) bis hin zu einer gesetzlich verankerten Pflicht auf eine ausgewogene Darstellung. Inwieweit ein solches Gesetz jedoch tatsächlich umgesetzt werden könnte, bleibt wohl mehr als fraglich.

Um sicherzustellen, dass die Öffentlichkeit als diskursiver Raum weder mit den Mitteln der Staatsgewalt erstickt wird, noch durch Privatinteressen dominiert wird (Imhof, 2010), müsste außerdem darüber nachgedacht werden, ein unabhängiges Gremium einzurichten, das zwischen den unterschiedlichen Interessen vermittelt.

Um jedoch Bedingungen für eine nachhaltige Demokratie zu schaffen – und dies ist in meinen Augen einer der wesentlichsten und auch nachhaltigsten Punkte – ist es unerlässlich, die Medienkompetenz der Bürger zu fördern. Dies kann unter anderem an Schulen geschehen, muss es allerdings nicht ausschließlich – denn nicht nur die Schüler sind diejenigen, die sich in den neuen Öffentlichkeiten zurechtfinden müssen. Aus Bürgersicht ist es leicht den Staat in die Pflicht zu nehmen, oder die Verantwortung an Plattformen und Medienunternehmen abzugeben. Was dabei jedoch schnell vergessen wird, ist, dass wir als Gesellschaft genauso in der Pflicht sind, für eine demokratische Struktur zu sorgen – und das Gespräch miteinander zu suchen. Vor dem Hintergrund polarisierender Meinungen und einer zunehmend fragmentierten Öffentlichkeit wird das immer schwerer – aber genau deswegen müssen wir daran arbeiten. Nicht umsonst argumentieren Philosophen wie Kant und Habermas mit dem Austritt aus der selbstverschuldeten Unmündigkeit oder sprechen von einer sich selbst aufklärenden Gesellschaft. Und auch wenn insbesondere Jürgen Habermas oft vorgeworfen wurde, er verwechsle den Seminarraum mit der Realität – so bleibt sein Ideal einer Öffentlichkeit, in der der Austausch von öffentlichen Argumenten stattfindet, nicht ganz utopisch. Es kann jedoch nur stattfinden, wenn alle Bereiche ineinandergreifen: die Gesellschaft, rechtliche Rahmenbedingungen, unabhängige Institutionen und ein funktionierender Austausch mit Beteiligung der Bürger. Nur dann kann gewährleistet werden, dass die Öffentlichkeit als Demokratie in nicht noch kleinere Stücke zerbricht.

Über die Autorin

Christina Wicke studiert Kommunikationsmanagement und beweist in ihrem Essay ein Gefühl für Sprache und Stil. Ihr Text entstand im Rahmen eines Seminars der KomMa-Professur mit der Zielrichtung, die Zukunft der Medien, die Zukunft des Me-diensystems in Deutschland auszuloten. Studierende des Masterstudiengangs Kommunikationsmanagement argumentieren im Ergebnis dieses Seminars sorgfältig und stellen fundierte Überlegungen an: Wie kann ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk gestaltet werden? Welche Möglichkeiten gibt es, Medienzukunft angesichts zunehmender Verschiebungen der Mediennutzung zu denken? Welche Rolle spielen Plattformen?

Und sie schreiben Essays – ein eher ungewöhnliches Format im Studium. Im Regelfall werden eher wissenschaftliche Hausarbeiten verfasst. Das Experiment, die Autorinnen und Autoren auf einen Essay zu verpflichten, ist erfolgreich – und bringt erstaunliche Ergebnisse, die hier geteilt werden. Vier Arbeiten erreichen im Rahmen der Begutachtung eine 1 – und werden geteilt. Prädikat: Lesenswert!

Literatur zum Essay

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Breher, N. (14. Februar 2021). Rezos Abrechnung mit der Politik: „Die Zerstörung der CDU“ ist erfolgreichstes Youtube-Video 2019 – Medien – Gesellschaft – Tagesspiegel. Tagesspiegel. https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/rezos-abrechnung-mit-der-politik-die-zerstoerung-der-cdu-ist-erfolgreichstes-youtube-video-2019/25303638.html

Brosda, C. (2013). Digitale Chancen für das gesellschaftlcihe Zeitgespräch. In M. J. Eumann, F. Gerlach, T. Rößner & M. Stadelmaier (Hg.), Klartext. Medien, Netz und Öffentlichkeit: Impulse für die digitale Gesellschaft (1. Aufl., S.171-183). Klartext-Verl.

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Der zweite von insgesamt vier Essays, die sich damit auseinandersetzen, wie die Zukunft von Massenmedien und Sozialen Medien auch politisch verantwortlich gestaltet werden können. Niko Gülle nimmt sich in diesem Kontext den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vor. Seine These:

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk benötigt keine Neugestaltung, sondern Updates!

Dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) stets um seine Legitimation kämpfen muss, wird auch in ganz greifbaren Alltagssituationen sichtbar. Zugegeben, diese Alltagssituation hat tatsächlich direkt etwas mit dem ÖRR zu tun. Beim Umzug in eine neue Wohnung werden mein Mitbewohner – ein langjähriger Freund – und ich nach einigen Wochen standesgemäß vom Beitragsservice der ARD, des ZDF und des Deutschlandradios begrüßt. Sie fordern den Rundfunkbeitrag ein. Die Begründung: Sie bieten „täglich ein hochwertiges, unabhängiges und vielfältiges Programm rund um Politik, Wirtschaft, Kultur und Sport. Dieses Angebot lässt sich heute auf unterschiedlichsten Wegen empfangen – ob über Radio, TV, Computer oder Smartphone“ (ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice 2020). Dies scheint meinen Mitbewohner nicht ausreichend zu überzeugen: Die Reaktion auf den Beitragsservice beinhaltet Verärgerung und Unverständnis über die Höhe des Beitrags von 17,50 Euro. Und ich als Kommunikationsmanagement-Student ertappe mich zumindest kurz dabei, wie ich in Teilen Verständnis für diese Haltung aufbringe und sie sogar teile. Jetzt – nach ausführlichster Literaturrecherche zum Thema Neugestaltung des ÖRR – zeigt mein Kompass in eine klarere Richtung. Es braucht auch in Zukunft unabdingbar einen starken, seinen Funktionsauftrag erfüllenden ÖRR. Um die maßgebliche Rolle für eine „gelingende gesellschaftliche Kommunikation“ (Haller 2003, S. 181; aus Arnold 2016, S. 553)  in Zeiten fragmentierter Publika, der Tendenz zu gefilterter Mediennutzung und der Meinungsmacht von Intermediären wie Google und Facebook konsequent ausüben zu können, bedarf es jedoch einer digital- und publikumszentrierteren Ausrichtung. Eine zeitgemäße, dynamische Medienpolitik und ein stabiler Rundfunkbeitrag bilden dafür die Grundvoraussetzungen.

Die Rolle journalistischer Medien für das gesellschaftliche Gespräch

Falls Sie sich als Leser*in nun fragen, wie genau ich zu dieser Überzeugung und den noch allgemein formulierten Schlussfolgerungen komme, nehme ich sie in diesem Essay mit in die Welt meiner Recherche – und damit in die Welt des ÖRR. Zu Beginn lohnt zum besseren Verständnis der Gesamtthematik zunächst ein Blick auf die grundlegenden Funktionen journalistischer Massenmedien. Hallers Idee von Journalismus als „gelingender gesellschaftlicher Kommunikation“ impliziert, dass dieser eine gemeinsame Medienrealität als Orientierungsrahmen für aktuelle Ereignisse und Zusammenhänge schaffe (vgl. Arnold 2016, S. 553). Otfried Jarren (2020, S. 244) konkretisiert diesen Zusammenhang zwischen Medieninhalten und dem gesellschaftlichen Gespräch: „Durch ihren vorrangigen Bezug auf das System Politik, das allgemein verbindliche Entscheidungen generiert, ermöglichen sie einen Mehrsystemblick auf die Gesellschaft, weil die Problemanzeigen aus den gesellschaftlichen Teilsystemen an die Politik als zentrale Lösungsinstanz adressiert werden. Die Massenmedien greifen die Probleme auf (Thematisierung), organisieren und moderieren die Debatte und kommentieren diese. Die Probleme der Gesellschaft, die als allgemein lösungsbedürftig angesehen werden, werden wesentlich durch die universellen, aktuellen Massenmedien sichtbar gemacht und können gesamtgesellschaftlich verfolgt werden“. In der Literatur wird analog dazu das Bild der gesellschaftlichen Sebstbeobachtung bemüht (vgl. Siegert et al. 2018, S. 228). Für diese böten journalistische Massenmedien den Rezipient*innen vielfältige Möglichkeiten, um die in einer Demokratie wesentlichen Prozesse der Meinungsbildung anzuregen (vgl. ebd.). Alexander Filipović (vgl. 2019, S. 92) betont die Dienstfunktion von Medien für das Gemeinwohl. Denn öffentliche Kommunikation ermögliche es, neben individuellen auch gemeinsam geteilte, kollektive Wert- und Handlungsmaßstäbe im Alltag heran zu ziehen (vgl. ebd.). Doch aus der intensiven Literaturrecherche heraus wird klar, dass der Bedarf nach diesen Formen des Journalismus nicht ausreichend vom Markt nachgefragt wird. Manfred Kops (vgl. 2016, S. 9) beispielsweise gibt zu Bedenken, dass tiefgründige Hintergrundberichte über gesellschaftlich relevante Themen bei den Bürgern eher auf wenig Interesse stießen, obwohl insbesondere diese Darstellungsform den gemeinwohlförderlichen Journalismus ausmache. Diese teils fehlende Nachfrage der einzelnen Rezipient*innen („Ich interesse mich nicht für die Beiträge des ÖRR, warum sollte ich dann zahlen?“) ist ein sich stets wiederholendes Kernargument, das – wie wir im Laufe dieses Essays sehen werden – aus meiner Sicht jedoch zu kurz gegriffen ist. Aus medienökonomischer Sicht sei hier auf den Terminus der meritorischen Bedürfnisse verwiesen. Ein solches Bedürfnis liegt zum Beispiel in einer umfassenden, vielfältigen Meinungsbildung, die unter normalen marktlichen Umständen nicht zu Stande kommen könnte und durch öffentliche Einflussnahme unterstützt werde (vgl. Rau 2019, S. 40 f.). Dass dies einen extrem herausfordernden Spagat, insbesondere in Zeiten der Digitalisierung, darstellt, fasst Rau (2019, S. 41) so zusammen: „Wobei auch in dann vollständig digital durchdrungenen Medienwelten die Frage bleibt, wie Individualpräferenzen zu kollektiven Präferenzvorstellungen aggregiert werden (können)“.

Zurück zur derzeitigen Rolle journalistischer Massenmedien in der Gesellschaft: Kurt Imhof  (2010, S. 5) spricht bereits vor elf Jahren von einem „Strukturwandel der Öffentlichkeit“. Demnach habe sich der Großteil der Berichterstattung aus einer normativen, auf Sachverhalten beruhenden Prägung tendenziell in Richtung eines emotionalistischen Wettbewerbs um News entwickelt (vgl. ebd.). Unterhaltung in der Information scheint sich durch Formate wie Newsgames, Augmented Reality usw. zu einem Qualiätskriterium im heutigen Journalismus aufzuschwingen  (vgl. Süssenbacher 2018, S. 206). Bernhard Pörksen schlägt in eine ähnlich nachdenkliche Kerbe, diagnostiziert am Beispiel der amerikanischen CNN Tempowahn und Wettläufe um Informationen im digitalen Zeitalter (vgl. 2018, S. 42). In sozialen Netzwerken komme eine gezielte Manipulation der öffentlichen Meinung durch interessengeleitete Akteure hinzu (vgl. ebd., S. 45). Die sich abzeichnende, düstere Bestandsaufnahme scheint sich fortzusetzen, wenn Mitschka & Unterberger (vgl. 2018, Vorwort) zu Bedenken geben, dass unsere Gesellschaften neben ökonomischen und technologischen extreme politische Umbrüche wie Populismus, soziale Segmentierung und einen Vertrauensverlust in die Demokratie durchliefen. Es gibt allerdings auch einen Silberstreif am Horizont. Denn genau an dieser Stelle kommen meines Erachtens journalistische Massenmedien mit einem starken Stellenwert ins Spiel, um neutrale Informationen zu vermitteln und Orientierung zu geben. Mit Pörksen (2018, S. 47) lässt sich argumentieren, „dass die seriöse, unaufgeregtere, bewusst entschleunigte Einordnung, die erörternde Suche nach der richtigen Tonlage und der angemessenen Reaktion für die klassischen Medien ein neues Gewicht bekommt – gerade in Krisensituationen, gerade bei Katastrophen in Echtzeit, gerade im Falle von Attentaten und Anschlägen“. Zu dieser Einschätzung passt die Analyse des Präsidenten der deutschen Presseverleger, Mathias Döpfner, der den Medienrezipient*innen in der fortwährenden Corona-Pandemie das stärkere Bedürfnis nach differenzierter und vertrauenswürdiger Berichterstattung bescheinigt (vgl. Hanfeld 2020, S. 16).

Hintergrundinformationen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Unabhängig von der Corona-Pandemie lassen sich die beschriebenen Anforderungen an journalistische Massenmedien – ihre gewichtige Rolle für Meinungsbildungsprozesse in der Demokratie – in besonderer Form auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk übertragen. Im deutschen Rundfunkstaatsvertrag (ebd. 2019, S. 17), der zuletzt im Oktober 2018 durch den 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag eine Auffrischung erhielt, ist der Auftrag des ÖRR in Paragraph 11 festgelegt:

(1) „Auftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ist, durch die Herstellung und Verbreitung ihrer Angebote als Medium und Faktor des Prozesses freier individueller und öffentlicher Meinungsbildung zu wirken und dadurch die demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnisse der Gesellschaft zu erfüllen. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben in ihren Angeboten einen umfassenden Überblick über das internationale, europäische, nationale und regionale Geschehen in allen wesentlichen Lebensbereichen zu geben. (…) Ihre Angebote haben der Bildung, Information, Beratung und Unterhaltung zu dienen. Sie haben Beiträge insbesondere zur Kultur anzubieten. Auch Unterhaltung soll einem öffentlich-rechtlichen Angebotsprofil entsprechen.

(2) Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichtigen“.

Um diesen nicht-kommerziell orientierten Auftrag sicherzustellen, ist dem ÖRR die feste Finanzausstattung in Form des Rundfunkbeitrags gesetzlich in Paragraph 11 und 12 des Staatsvertrages zugesichert (vgl. ebd., S. 24). Anders als die kommerziellen Anbieter unterliege der ÖRR allerdings starken Regulierungen in Bezug auf das Programm und mögliche Werbung, was tendenziell für höhere Kosten und geringere Einnahmen spreche (vgl. Beck 2018, S. 286). Trotz dieser Limitationen des ÖRR entbrennen um diesen festen Finanzierungsrahmen zunehmend Diskussionen und Verärgerungspotenziale. Dies zeigt sich in alltagsähnlichen Situationen beim Umzug in eine neue Wohnung, aber eben auch in einem europaweiten Diskurs. Die öffentlich-rechtlichen Anbieter in Ungarn und Polen entwickelten sich in den vergangenen Jahren zu Staatsorganen (vgl. Grassmuck 2018, S. 313). Die dänische Regierung beschloss die Umstellung von der Rundfunkabgabe zu einer Finanzierung über Steuern, was den ÖRR ebenfalls unter direktere politische Kontrolle stelle (vgl. ebd.). In einer Volkabstimmung 2018 hat sich die Schweiz mit großer Mehrheit gegen die Abschaffung des Billag – dem Pendant zum deutschen Beitragsservice – ausgesprochen (vgl. ebd.). Dies ist ein Mutmacher inmitten bewegter Zeiten. Zumal die Auswertung laut Volker Grassmuck (vgl. ebd.) demonstriert habe, dass insbesondere die junge Generation eindeutig für den Erhalt des Billag votierte.

Nach wissenschaftlichen Erkenntnissen ist die Entscheidung der Schweizer Bevölkerung eine wichtige Voraussetzung für die Erfüllung des Funktionsauftrags. So fanden Eberwein et al. (2019, S. 143) heraus, „dass die Finanzierung öffentlicher Medien einen direkten Einfluss auf den Publikumserfolg hat: Rundfunkveranstalter mit einer höheren öffentlichen Finanzierung erzielen höhere Marktanteile, eine größere Relevanz als Informationsquelle und ein höheres Vertrauen in die Unabhängigkeit von äußeren Einflüssen“. In der Recherche herrschte literaturübergreifender Konsens, dass alternative Modelle wie beispielsweise ein Gebühren-Splitting mit privaten Anbietern oder Abomodelle für den ÖRR aufgrund ökonomischer und rechtlicher Problemstellungen keine fruchtbaren Optionen darstellen (vgl. Dörr et al. 2016, S. 67 f.; vgl. Grassmuck 2018, S. 314 f.). Daher bewerte ich es als umso bedenklicher, wenn die kommerziellen, privaten Anbieter immer wieder Eingrenzungen und budgetäre Beschränkungen des ÖRR fordern (vgl. Beck 2018, S. 246; vgl. Rau 2019, S. 39). Schließlich sind diese Privatsender neben den klassischen Einnahmen wie Werbung und Sponsoring ohne große Einschränkungen in der Lage, Senderfamilien zu gründen (vgl. Beck 2018, S. 276). Dies unternehmen deutsche Sender umfänglich und legen damit Kostenstellen zusammen (vgl. ebd.). Außerdem liegen die kumulierten Marktanteile der öffentlich-rechtlichen und privaten Sender in Deutschland auf einem sehr ähnlichen Niveau (vgl. Beck 2018, S. 287), sodass von einem sich ergänzenden Miteinander ausgegangen werden kann. Die wachsende Kritik vonseiten der privaten Anbieter erhält zudem Skurrilität, wenn Patrick Donges (vgl. 2016, S. 90) darauf hinweist: „Die Erfüllung des Funktionsauftrages durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist (…) die Voraussetzung der Zulassung privat-kommerzieller Anbieter – ein Fakt, der in medienpolitischen Debatten mitunter verloren geht“. Ohne einen funktionierenden ÖRR kann verfassungsrechtlich demnach kein privater Rundfunk existieren. Mit diesen Argumenten möchte ich an die kommerziellen Rundfunkanbieter appellieren, sich diese Ausgangssituation stärker bewusst zu machen und den ÖRR nicht aus rein marktlichen Gesichtspunkten, sondern mit Blick auf die gesamtgesellschaftliche Aufgabe zu betrachten. Es braucht ein duales Rundfunksystem, das sich gegenseitig stützt, die Stärken und Schwächen des jeweils anderen Modells ideal komplementiert. Allerdings ist dem ÖRR an dieser Stelle ebenfalls ein Vorwurf zu machen, sich mit einer Vielzahl von unterhaltenden Talkshows und Serien zu stark in das Hoheitsgebiet der privaten Sender begeben zu haben (vgl. Beck 2018, S. 287 f.). Mit Beck (2018, S. 221) lässt sich ein differenziertes Resümee dieses Abschnitts ziehen: „Auch die öffentlich-rechtlichen Fernsehprogramme zeigen mittlerweile viele der für die kommerziellen Programme geschilderten Strukturen, was als Ergebnis von Programmkonvergenz und Anpassung an veränderte Publikumserwartungen begriffen werden kann. Aufgrund ihres Funktionsauftrages unterhalten die öffentlich-rechtlichen Anstalten aber in weitaus stärkerem Maße journalistisch arbeitende Redaktionen mit einem publizistischen Qualitätsanspruch, der sich nicht nur auf die Hauptnachrichtensendungen beschränkt“.

Mediennutzung der Jüngeren stellt den ÖRR vor Herausforderungen

Mit dem Stichwort „veränderte Publikumserwartungen“ nimmt Klaus Beck dankenswerterweise die Überleitung zum nächsten großen Themenkomplex vor, welcher für eine adäquate Bestandsaufnahme des ÖRR – vornehmlich in Bezug auf Deutschland – unabdingbar ist: Die aktuelle Mediennutzung der Bevölkerung. Mit einem allgemeinen Blick auf die Nutzung von Video- und Audio-Formaten ist zu konstatieren, dass der Großteil der Deutschen lineare Angebote nutzt (vgl. ARD-/ZDF-Studie Massenkommunikation 2020, S. 3). In der Zielgruppe der 14- bis 29-Jährigen offenbart sich jedoch ein gegenläufiger Trend. Nicht-lineare Verbreitungwege wie Streaming-Anbieter oder YouTube dominieren im Video-Sektor, Musik-Streamingdienste wie Spotify liegen vor Radiosendern bei den unter 30-Jährigen (vgl. ebd.). Insgesamt zeichnen sich allgemeine Reichweitenverschiebungen hin zu entlinearisierten Angeboten ab (vgl. ebd., S. 13). Zu dieser Erkenntnis kommen auch Jörg Schneider und Mark Eisenegger in der Schweiz, die die Newsreportoires der 16- bis 29-Jährigen im Zeitraum von 2009 bis 2017 untersuchten. Dabei stellen sie fest, dass der Anteil der News-Deprivierten und Global Surfer stark zunehme (vgl. Schneider & Eisenegger 2018, S. 93). Diese beiden Gruppen informierten sich vor allem über (soziale) Online-Medien und seien durch eine eher unterdurchschnittliche Nutzung qualitativ hochwertiger Nachrichtenmedien gekennzeichnet (vgl. ebd.). Auch Dörr et al. (2016, S. 24) analysieren eine gewisse Fragmentierung des Medienpublikums: „Die 14- bis 49-Jährigen und erst recht die 14- bis 29- Jährigen wenden sich in immer größerem Maß den privaten Programmen und Abrufangeboten zu, sodass man durchaus von einem Generationenabriss zu Lasten des öffentlich-rechtlichen Fernsehens sprechen kann. Hinzu kommen spezifische Fragmentierungstendenzen durch die Möglichkeiten der Internetkommunikation, die den gesellschaftlichen Diskurs verändern“.

Die aktuelle ARD-ZDF-Studie „Massenkommunikation 2020“ sendet neben dieser großen Herausforderung mit Blick auf das Publikum jedoch ebenso positive Nachrichten: Demnach liegen öffentlich-rechtliche Medien – anders als Dörr et al. befürchten – in fast allen Bewertungskategorien vor den Privatsendern. Sie werden als glaubwürdigste Quelle eingestuft und stehen für relevante Themen. Die öffentlich-rechtlichen Medien gelten als wichtigste Informationsinstanz für politische Inhalte, auch bei jungen Menschen. Und, das kommt durchaus überraschend, sie bilden insgesamt das vielseitigste und ausgeglichenste Angebotsprofil für Audio- und TV-Formate ab. Die Privatsender und globale Plattformen punkten gegenüber dem ÖRR im Unterhaltungsbereich mit passgenauen Inhalten (vgl. ARD-ZDF-Forschungskommision 2020, S. 43-50). Forschung aus Österreich legt nahe, dass eine Unterscheidbarkeit zu privaten Sendern als wichtiges Bewertungskriterium des ÖRR aus Sicht des Publikums gilt (vgl. Gonser & Reiter 2018, S. 151). Dort komme außerdem eine hohe Relevanz und Wertschätzung des ÖRR zum Ausdruck, wenn es um Vielfalt, Informationsüberblick, regionale Berichterstattung und Randthemen gehe (vgl. ebd., S. 156). Unterhaltungsformate von öffentlich-rechtlichen Medien werden hingegen als Absenkung der Qualität für eine höhere Quote kritisch bewertet (vgl. ebd., S. 151). Alarmierend ist die Tatsache, dass der ÖRR vor allem, aber nicht nur bei jüngeren Menschen die geringsten Werte für Unabhängigkeit verbucht (vgl. ARD-ZDF-Forschungskommision 2020, S. 43 f.). Die Haupterklärung dafür dürfte in zugeschriebener politischer Einflussnahme innerhalb der Kontrollgremien und in Bezug auf Personalentscheidungen liegen (vgl. Gonser & Reiter 2018, S. 159 ff.; vgl. Beck 2018, S. 238 f.; vgl. Donges 2016, S. 92; vgl. Jarren 2020, S. 246).

„funk“ als wichtiger Schritt in der Digitalstrategie

Aus den Erkenntnissen der Massenkommunikation-Studie wird deutlich, dass sich das mediale Internet zur dominierenden Nutzungsform in der jungen Zielgruppe entwickelt hat (vgl. ebd., S. 38). Diesen Trend haben die öffentlich-rechtlichen Sender in Deutschland erkannt und zumindest teilweise geeignete Maßnahmen getroffen. An vorderster Front zu nennen ist dabei das von ARD und ZDF gemeinsam ins Leben gerufene Jugendangebot „funk“. Dabei spielen die Macher*innen der Plattform die Inhalte mit einer auf die jungen Zielgruppe zugeschnittenen Strategie aus: „Wir wollen mit unseren Inhalten Menschen zwischen 14 und 29 erreichen. Das können wir natürlich nicht mit ein und demselben Angebot. Denn eine 14-jährige Schülerin sucht im Netz nach anderen Dingen als ein 29-jähriger Berufstätiger. Deswegen produzieren wir unterschiedliche Formate für Menschen mit unterschiedlichen Interessen – und lassen funk für jeden etwas anders aussehen“ (Funk 2021). Die Jugendausgabe des ÖRR ist neben der eigenen Webseite nur über Intermediäre wie YouTube, Snapchat und Facebook verfügbar (vgl. Stark & Steiner 2018, S. 85). Sie soll als Innovationstreiber für die im Rundfunkstaatsvertrag festgeschriebenen Bereiche Bildung, Information, Unterhaltung und Beratung fungieren (vgl. ebd.). Video als Kernmedium, eine ausgeprägte Feedbackkultur und Kooperationen mit Influencern sind fester Teil der Strategie (vgl. ebd.). Den Nutzer*innen ist es zudem möglich, sich mit eigenen Formatideen bei „funk“ zu bewerben und so das Angebot selbst mitzugestalten (vgl. Funk 2021). Birgit Stark & Miriam Steiner (2018, S. 86) sehen in dem Jugendangebot einen „Paradigmenwechsel, denn als Content-Netzwerk für Webformate löst es sich komplett vom Gedanken des klassischen linearen Fernsehens und damit vom Gedanken eines vorgegebenen Fernsehprogramms“. Dass eine solche Plattform überhaupt geschaffen werden konnte, machten erst veränderte Rahmenbedingungen im Rundfunkstaatsvertrag möglich. Dort wurden zentrale Beschränkungen wie der Drei-Stufen-Test zur Bestimmung des gesellschaftlichen Mehrwertes und Verweildauerbeschränkungen für Telemedienangebote in Bezug auf die Spezifika des Jugendmediums „funk“ aufgehoben (vgl. ebd., S. 84 ff; vgl. RStV, S. 21 ff.). Das in Paragraph 11g geregelte Jugendangebot solle die Lebensrealität der jungen Zielgruppe abbilden und damit seinen Beitrag zur Erfüllung des Funktionsauftrags leisten (vgl. RStV, S. 23). Mit Stark & Steiner (vgl. 2018, S. 89) lässt sich „funk“ trefflich als eine schmale Gratwanderung zwischen den normativen Anforderungen an den ÖRR und einer inidividuellen, unterhaltungsorientierten Logik von Online-Plattformen beschreiben. Ich sehe in diesem Jugendangebot grundsätzlich einen essenziellen Schritt für den ÖRR, sich stärker an den Interessen der 14- bis 29-Jährigen zu orientieren und diese auf eine passgenaue Art mit Inhalten zu versorgen. Eine begleitende Recherche auf Facebook unterstreicht aber, dass der Unterhaltungsaspekt nicht zu sehr ausgereizt werden darf – Videos wie „Alman im Home Office“ oder „33 Zungenküsse in 3 Stunden“ erscheinen mir per se noch nicht gemeinwohlförderlich. Problematisch könnte die schwierige Sichtbarkeit des Formates sein, da „funk“ auf den ersten Blick noch keine Verbindung zu ARD und ZDF suggeriert. Außerdem geben die beiden öffentlich-rechtlichen Anbieter die Beitragsselektion in die Hände der Intermediäre, die die Inhalte von „funk“ auf Basis von Algorithmen distribuierten (vgl. Stark & Steiner 2018, S. 88) – und spielen damit ihren größten und gefährlichsten Kontrahenten in die Karten.

Intermediäre treiben den ÖRR in die Enge

Die Bedrohung durch andere global player auf dem digitalen Medienmarkt betrifft dabei auch die privaten Sender: „Neue Akteure und Angebotsformen, insbesondere Plattformen und Intermediäre entziehen dem Werbemarkt Investitionen, die nicht mehr für die Journalismus-Finanzierung zur Verfügung stehen. Gleichzeitig erzeugen sie algorithmisch oder durch die Bündelung von User Generated Content ein Angebot, das möglichweise von Teilen der Öffentlichkeit als funktionales Äquivalent zu journalistisch produzierten Nachrichten und Kommentaren angesehen wird und durchaus informierend sowie meinungsbildend wirken kann“ (Beck 2018, S. 351). Diese extreme Konkurrenz auf dem Werbemarkt könnte eine Erklärung dafür sein, warum Presse und privater Rundfunk neidische Blicke auf die krisensichere Finanzierung des ÖRR werfen. Doch genau genommen sind alle drei Angebotsformen von Intermediären bedroht. Denn diese böten Internet-Nutzer*innen bereits heute eine zentrale Orientierungsfunktion und setzten sich damit gegen etablierte Medienanbieter durch (vgl. Seufert 2017, S. 24). Diese Befunde sind insbesondere für den ÖRR dramatisch, gefährden sie doch die gesellschaftliche Legitimation des Funktionsauftrags. Wenn Plattformen zunehmend als Gatekeeper für die Entstehung und Ausgestaltung der digitalen Öffentlichkeit aus Sicht des Publikums eingeschätzt werden (vgl. Dobusch 2018, S. 308 ff.), braucht es einen ÖRR, der dieser Entwicklung entschlossen entgegensteuert. Das Kerngeschäft der Plattformen liegt nämlich lediglich darin, fremde Inhalte zugänglich zu machen (vgl. Dörr et al. 2016, S. 16 f.). Sie ermöglichten einerseits attraktive Veröffentlichungs- und Kreativitätsspielräume für nicht-kommerzielle Akteure, andererseits stelle die algorithmische Filterung von Inhalten eine Gefahr dar (vgl. Dobusch 2018, S. 308 ff.). Die Automatismen dieser digitalen Plattformen können getrost als Gegenpol des Funktionsauftrags des ÖRR bezeichnet werden, denn es komme „ (…) schnell zu einer Entfremdung zu anderen Lebensmilieus, insbesondere auch zu einer gewissen politischen und kulturellen Isolierung (…)“ (Dörr et al. 2016, S. 17). Auch wenn die an ökonomischen Zielen interessierten Intermediäre wie Google gewisse Informationsgrenzen aufhöben, schränkten sie durch den finanziell beeinflussbaren Algorithmus Meinungsvielfalt und Chancengleichheit ein (vgl. Gundlach 2020, S. 130 f.). Insbesondere Google steht dabei im Mittelpunkt der Betrachtung. Das US-amerikanische Unternehmen könne über die algorithmische Organisation von Suchanfragen großen Einfluss auf die gesellschaftliche Meinungsbildung nehmen (vgl. ebd., S. 133). Aus der ARD/ZDF-Langzeitstudie Massenkommunikation (vgl. 2020, S. 57) geht zudem hervor, dass ein Großteil der Befragten in Zukunft zunehmenden Einfluss von Google & Co. erwartet und überdies die steigende Gefahr von Filterblasen prognostiziert.

„Diese Entwicklungen muss zur Kenntnis nehmen, wer sich heute daranmachen will, eine Medienordnung auf der Höhe der digitalen Zeit zu gestalten. Denn natürlich brauchen die überkommenen Regeln, nach denen wir das bislang journalistisch vermittelte gesellschaftliche Gespräch gestalten,eine Erneuerung im Angesicht neuer technologischer Möglichkeiten“, bringen Carsten Brosda und Wolfgang Schulz (2020, S. 13) auf den Punkt.

Implikationen für eine zukünftige, zwingend zukunftsfähige Ausrichtung des ÖRR

Die dargestellten Entwicklungen der vergangenen Jahre und Monate tangieren die zukünftige, zwingend zukunftsfähige Ausrichtung des ÖRR massiv. Der Begriff Neugestaltung ist mir dafür zu hoch gegriffen und verkennt die bereits existierenden Anstrengungen des ÖRR. Vielmehr benötigt es ein zeitgemäßes Update in mehreren Bereichen und ausgehend von diversen Akteursgruppen. Mit der vorgestellten Wissensbasis und einigen Lösungsansätzen aus der Literatur ergeben sich folgende, nach Oberbegriffen geordnete Implikationen für den ÖRR und die Medienpolitik der Zukunft:

Dynamische, zeitgemäße Medienpolitik zur Entfaltung des ÖRR

Im Sinne von Brosda & Schulz (vgl. 2020, S. 13) plädiert dieser Beitrag für eine Flexibilisierung des Funktionsauftrags, der den öffentlich-rechtlichen Akteuren mehr Freiheit und Eigenverantwortung einräumt. Die Qualitätskriterien des ÖRR sollten nicht an bestimmte Verbreitungswege gekoppelt werden (vgl. ebd.). Die einleuchtende Forderung nach einer Anpassung des Funktionsauftrags an die Gegebenheiten der Digitalisierung forderte auch der Akteurszusammenschluss „Zukunft der öffentlich-rechtlichen Medien“. Diese sprachen sich unter anderem für eine Abschaffung der Löschfrist für bestimmte Sendungen, die erlaubte Verwendung presseähnlicher Inhalte und eine Erweiterung des Archivauftrags der öffentlich-rechtlichen Sender aus (vgl. Zukunft Öffentlich-Rechtliche 2018, S. 2). Weiter schreibt die Initiative hinsichtlich der Weiterentwicklung im Bereich der Telemedien: „Der Gesetzgeber sollte sich darauf beschränken, dafür ein Verfahren bereit zu stellen, das sowohl die Beteiligung Betroffener als auch der Öffentlichkeit gewährleistet und – unter Wahrung europäischer Vorgaben – deutlich unaufwändiger ist als der bisher vorgesehene Drei-Stufen-Test“ (ebd.). Im 22. Rundfunkstaatsvertrag haben sich die Länder solchen Anpassungen bereits angenommen und analog zum Jugendangebot „funk“ flexiblere Gestaltungsrichtlinien für den ÖRR festgelegt (vgl. Grassmuck 2020, S. 66). Dies erscheint als wichtiger Schritt, um in Zukunft innovative, junge, online-zentrierte Angebote flexibler in das Portfolio des ÖRR aufzunehmen. Zudem empfinde ich den Vorschlag sinnvoll, den ÖRR im Vergleich zu Intermediären medienpolitisch zu privilegieren, wenn es um die Verbreitung der Inhalte auf diesen Plattformen geht (vgl. Dörr et al., S. 64 f.). Eine solche dynamische und zeitgemäße Medienpolitik dürfte in Zeiten massiver politischer, gesellschaftlicher und technologischer Transformationen die Grundvoraussetzung für einen funktionierenden ÖRR im Netz bilden – stets unter Wahrung und in Abgleich des in Paragraph 11 festgeschriebenen Funktionsauftrags!

Experimentierfreude als strategischer Part des ÖRR

Der ÖRR sollte die von einigen Autor*innen angeregte Idee eines nationalen und europäischen Public Open Space wagen (vgl. Mitschka & Unterberger 2018, Vorwort; vgl. Dörr et al. 2016, S. 95 f.; vgl. Grassmuck 2020, S. 79 f.). Diese impliziert eine Vernetzung mit Einrichtungen wie Museen sowie anderen Kultur- und Bildungsinstitutionen (vgl. Dörr et al. 2016, S. 95 f.). Dort könnten unter Federführung des ÖRR kultur-relevante Inhalte und Angebote gebündelt werden. Als Vorbild dient dabei beispielsweise die europäische Plattform Europeana (vgl. Grassmuck 2020, S. 80). Eine Kooperation mit der einer ähnlichen Logik des ÖRR folgenden Wissensplattform Wikipedia, die sich auch unter uns jungen Menschen großer Beliebtheit erfreut, wurde mit Bewegtbild-Inhalten von Terra X (ZDF) zum Thema Erderwärmung bereits durchgeführt (vgl. ebd., S. 80 f.). Dies ist ein sinnvoller Ansatz, um den Funktionsauftrag digital mit Leben zu füllen und sich mit anderen Plattformen zu vernetzen. Vor allem kann es außerdem ansatzweise bedeuten, die Abhängigkeit von Intermediären wie YouTube zu verringern. Zusätzlich lohnt sich ein Blick nach Großbritannien zur BBC, die in Deutschlands Rundfunkhistorie ohnehin eine maßgebliche Rolle spielt. Dort werden den Nutzer*innen unter anderem zeitsouveräne Zugriffe auf Mediatheken und die Verwendung des mobilen Videoportals iPlayer mit Feedbackfunktion ermöglicht (vgl. Dörr et al., S. 74 f.). Zudem baute die BBC eine eigene Online-Plattform für medienübergreifende Inhalte mit hoher Qualität auf, schuf ein Netzwerk von Reportern zur Unterstützung des Lokaljornalismus sowie einen Hub für lokalen Datenjournalismus (vgl. ebd., S. 78 f.). Die ausgekoppelte Plattform BBC Audio Sounds, die unter anderem ein breites Podcast-Angebot bietet, meldete im vergangenen Jahr Rekordzahlen (vgl. Scheele 2020). Well played! An diesem starken Beispiel könnten sich die öffentlich-rechtlichen Anbieter in Deutschland orientieren und die digitale Spielwiese in Vereinbarung mit dem Funktionsauftrag umfänglicher und kreativer nutzen. Dabei ist ein wichtiger positiver Nebeneffekt in Aussicht, der die Abgrenzung zu Intermediären vereinfachen könnte: Die Stärkung der eigenen Medienmarken ARD, ZDF und Deutschlandradio. Nach Hardy Gundlach (vgl. 2020, S. 138) fungierten starke Brands als Vertrauensanker für Rezipient*innen, die bei der Suche nach Informationen eine feste und verlässliche Anlaufstelle bevorzugten.

Medienkompetenz fördern, Nutzer*innenverantwortung stärken

Insbesondere junge Menschen, die in diesem digitalen Medienmarkt mit zahlreichen Intermediären und Streaming-Anbietern aufwachsen, sollten zusätzlich die Perspektiven öffentlich-rechtlicher Anbieter in ihr Medienreportoire aufnehmen. Um dies zu gewährleisten, bedarf es der Förderung von Medienkompetenz: „Mediennutzerinnen und -nutzer benötigen eine fundierte Medienkompetenz, um sie im Gedanken des Public Value in ihrer Doppelrolle als Rezipientin/Rezipient und Bürgerin/Bürger zu stärken, die Public-Value-Medien nutzen und fordern“ (Gonser 2018, S. 3). Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass dieses Thema an Schulen viel zu kurz kommt. Medienkompetenz im digitalen Zeitalter sollte mindestens Berücksichtigung im Politikunterricht finden, wenn nicht sogar als eigenes Fach angeboten werden. In den Bildungsinstitutionen muss zwingend das grundlegende Verständnis für die Bedeutung journalistischer und öffentlich-rechtlicher Medien für die Ausgestaltung demokratischer Prozesse gelegt werden (vgl. Schneider & Eisenegger 2018, S. 106). Mediensozialisation und damit einhergehende Nutzungsroutinen gelten schließlich als prägende Prozesse für späteres Rezeptionsverhalten (vgl. Gonser & Reiter 2018, S. 153). Sind die Grundlagen für Medienkompetenz flächendeckend gelegt, entscheiden die Nutzer*innen über die Anwendung des gesammelten Wissens. Daher ist an sämtliche (junge) Medienrezipient*innen zu appellieren, sich über die Auswirkungen ihres medialen Konsums bewusst zu werden und die von Nicole Gonser beschriebene Doppelrolle anzunehmen. Denn sie sind es, die durch ihr konkretes Nutzungsverhalten und die Nachfrage maßgeblich zur Ausgestaltung des Mediensystems beitrugen (vgl. Beck 2018, S. 349).

Mehr Partizipation in Entstehungsprozessen, mehr Transparenz und Vielfalt in Entscheidungsprozessen

Eine stärkere Partizipation der Rezipient*innen innerhalb der Entstehungsprozesse des ÖRR ist in der Literatur nahezu Konsens. Dieses Streben geht von der Annahme aus, dass neben den klassischen Codes der Massenmedien eine sozialmediale Komponente, die Feedback- und Austauschmöglichkeiten beinhaltet, gravierend an Bedeutung gewinnt (vgl. Rau 2019, S. 52 f.). Spannend und logisch zugleich ist der Vorschlag von Christopher Buschow, sich an journalistischen Start-Ups zu orientieren. Er unterscheidet zwischen zwei Formen der Beteiligung: Mitarbeit innerhalb der Themenselektion und Konversationsjournalismus (vgl. Buschow 2018, S. 33). Für den ÖRR ergibt erstere Option Sinn. Nutzer*innen könnten an Redaktionssitzungen teilnehmen und aktiv Themenwünsche einbringen (vgl. ebd.). Die konkrete Recherche und Endergebnisse lägen weiterhin in den Händen der ausgebildeten Spezialist*innen des ÖRR (vgl. ebd.). Ein weiterer Ansatzpunkt wäre für mich die Schaffung von Synergien zwischen dem ÖRR und Bürgermedien. Beck (vgl. 2018, 273 f.) berichtet, dass letztere nicht professionell produzierten und über ihre Abschaffung diskutiert werde. Warum sollte der ÖRR nicht beispielsweise auf einer zentralen Plattform im Internet Bürgermedien unterstützen, während diese als optimaler Spiegel für gesellschaftlich relevante Themen fungieren? Das riecht nach einer Win-Win-Situation für beide Seiten. Klaus Meier (2018, S. 37) fasst die Kernidee der Partizipationsbefürworter*innen unter der Formel „Unser aller Rundfunk“ zusammen: „Sie enthält vielerlei Potenzial für neue redaktionelle Ideen, die nicht nur einseitige Vorstellungen von Demokratie und Öffentlichkeit in der digitalen Medienwelt verfolgen, sondern sowohl partizipativ und dialogorientiert umfassende Beteiligungsmöglichkeiten vieler Akteure am öffentlichen Diskurs eröffnen, als auch liberal-repräsentative Modelle mit der Sehnsucht nach Orientierung, Verlässlichkeit und Aufklärung umsetzen und mit Leben füllen“.

Die Forderung nach stärkerer Transparenz innerhalb der Entscheidungsprozesse ist insbesondere auf die Kontrollgremien des ÖRR gemünzt. Diese sollten dialogorientierter agieren und beispielsweise offene Tagungen abhalten (vgl. Meier 2018, S. 36; vgl. Zukunft Öffentlich-Rechtliche 2018, S. 3). Ferner empfiehlt dieser Beitrag eine Entpolitisierung der Kontrollgremien, die sich in einer ausgewogeneren und staatsferneren Zusammensetzung widerspiegeln würde. Hierfür können die Anregungen eines Kommunikationsrates (vgl. Jarren 2020, S. 258) und eines gesellschaftlichen Kontrollgremiums (vgl. Donges 2016, S. 92) aufgegriffen werden. Damit ginge gleichzeitig eine stärkere Vielfalt in Entscheidungsprozessen einher. Diese könnte außerdem durch eine diversifiziertere Charakterstruktur in Redaktionen intensiviert werden (vgl. Pörksen 2018, S. 48) – so, wie es beispielsweise „funk“ in der Praxis umgesetzt hat. Ein essenzieller Ansatz für eine höhere Akzeptanz des ÖRR besteht für mich abschließend in einer transparenteren Information über den Rundfunkbeitrag. Damit sind wir am Ausgangsbeispiel angekommen: Der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio sollte bereits in seinem Einziehungsanschreiben ausführlich darstellen, wie sich die monatliche Abgabe zusammensetzt und in welche Bereiche sie konkret investiert wird. Exemplarisch dafür sei auf die Ausführungen von Volker Grassmuck (vgl. 2020, S. 52-57) hingewiesen, der die Kostenstellen Personal, Programm und Organe übersichtlich erklärt und auch die Vorteile für Verweigerer des ÖRR eindrücklich zusammenfasst.

Plädoyer für einen starken ÖRR innerhalb einer dynamischen Medienpolitik

Diese Seiten von Grassmuck haben mir jedenfalls sehr dabei geholfen, die Beitragsfinanzierung besser zu verstehen. Ich habe sie sogleich an meinen Mitbewohner weitergeleitet und bin gespannt auf seine Antwort. Für mich steht fest, dass sich das Duale Rundfunk-Modell mit binnen- und außenpluralistischer Sicherstellung von Vielfalt  bewährt hat – ebenso wie die feste Finanzierung. In diesen politisch, gesellschaftlich und technologisch bewegten Zeiten braucht es vielleicht sogar mehr denn je einen gestärkten ÖRR als einordnende, demokratiefördernde Instanz. Mit einer dynamischen Medienpolitik und weiteren Anstößen aus Wissenschaft, IT und Medienbranche ergeben sich dem ÖRR darüber hinaus vielfältige Möglichkeiten, sein Angebot konsequent an einer dem Funktionsauftrag gerecht werdenden Digitalstrategie auszurichten. Gelingt dem ÖRR in Deutschland dieser Spagat, ist es zumindest möglich, dass er die Diskussionen um seine Legitimitätsgrundlage künftig auch in Alltagssituationen zumindest in geringerem Ausmaß führen darf.

Literatur

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